3
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1.2. Umwelt in Südosteuropa
Die südosteuropäischen Länder Albanien, Bosnien und Herzegowina, Serbien, Montenegro,
die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und Kosovo, die im Rahmen des EU-
Annäherungsprozesses insgesamt gute Fortschritte machen, stehen im Umweltbereich
weiterhin vor großen Herausforderungen. Neben der Verbesserung des realen Zustandes
der Umwelt ist die Annäherung an die EU-Umweltstandards eine große Herausforderung.
Die EU-Erweiterungsstrategie 2013-2014
3
hebt hervor, dass diese Länder weitere
Anstrengungen in Bezug auf Regionalpolitiken, Umwelt und Klimawandel, Wassergüte, und
die Reduktion industrieller Umweltverschmutzung machen und die Kontrolle und das
Management von Umweltrisiken verbessern müssen.
Die EU verweist darauf, dass die Annäherung an EU-Gesetze und Standards insbesondere
in den Bereichen Energie, Umwelt und Klimawandel beschleunigt werden sollte. So sollten
zum Beispiel nationale Standards für Umweltverträglichkeitsprüfungen so rasch als möglich
an den EU-Aquis angepasst werden.
Die Länder Südosteuropas sind gegenüber extremen Witterungsereignissen und
klimatischen Veränderungen sehr empfindlich, einerseits aufgrund von naturräumlichen
Gegebenheiten, andererseits aber auch aufgrund von historischen menschlichen Eingriffen,
die maßgeblich zur Verschlechterung der Umweltsituation beigetragen haben. Schäden
durch Dürren, Waldbrände, Überschwemmungen und heftige Schneefälle wirken sich
negativ auf die soziale und ökonomische Entwicklung sowie die politische Stabilität der
gesamten Region aus. Die Verbesserung der Umweltsituation ist deshalb eine wichtige
Voraussetzung für die Vermeidung von Naturkatastrophen.
1.3. Zu berücksichtigende Studien und Evaluierungen
Zur Erreichung entwicklungspolitischer Kohärenz im Bereich Umwelt und Entwicklung wurde
2009 ein Strategischer Leitfaden
„
Umwelt und Entwicklung in der Österreichischen
Entwicklungspolitik
” von den zuständigen Ministerien erarbeitet und vom Ministerrat
genehmigt. Die involvierten Ministerien
4
, die für die Umsetzung dieser Leitlinie/Leitfaden
verantwortlich sind, haben gegenwärtig eine Evaluierung der Umweltpolitik der OEZA 2007-
2014 in Auftrag gegeben. Zweck dieser Evaluierung ist es, die Verankerung von
Umweltanliegen und Umweltmainstreaming in der OEZA zu evaluieren. Darüber hinaus soll
untersucht werden,
in wie weit entwicklungspolitische Kohärenz im Sinne eines „Whole
-of-
Government approach
“
in Österreich umgesetzt wird.
Die gegenständliche Wirkungsstudie ist als komplementäre Analyse zu dieser umfassenden
Evaluierung zu verstehen. Die Fachreferentinnen für Umwelt und Natürliche Ressourcen
sind in die Referenzgruppen beider Analysen eingebunden und haben für die
Komplementarität beider Vorhaben Sorge zu tragen. Die Wirkungsstudie konzentriert sich
sektoral auf den Umweltbereich und geographisch auf die Region Südosteuropa und soll
3
http://ec.europa.eu/enlargement/countries/strategy-and-progress-report/index_de.htm
4
Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (BMEIA), Bundesministerium für
Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW)
4
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sowohl beabsichtigte als auch unbeabsichtigte Wirkungen österreichischer Interventionen
und Rückkoppelungen eben dieser im Umweltbereich erfassen
.
5
Weiters sind entsprechende Evaluierungen von Länderprogrammen sowie von Programmen
und -projekten zu konsultieren.
2. Methodik
2.1. Diskussion der vorgeschlagenen Methodik
Das österreichische Entwicklungszusammenarbeitsgesetz trägt dem Zusammenhang
zwischen einer intakten Umwelt un
d Entwicklung Rechnung und definiert „... die Erhaltung
der Umwelt und den Schutz der natürlichen Ressourcen als Basis einer nachhaltigen
Entwicklung...“
6
als
eines
der
drei
wesentlichen
Ziele
der
österreichischen
Entwicklungspolitik. Rund ein Drittel der ADA-Programm- und Projektmittel fließt in
Vorhaben, die sich durch prioritär oder integriert verankerte Umweltschutzziele auszeichnen.
Umweltprogramme und -projekte sind dabei laufende prozesshafte Interventionen zur
Schaffung struktureller Rahmenbedingungen in den betreffenden Regionen und Ländern,
sodass nachhaltige Verbesserungen im Bereich der Naturressourcen ermöglicht werden.
Gerade im Bereich von Schutz und nachhaltiger Nutzung von natürlichen Ressourcen ist es
nicht mit der einmaligen Erreichung einer Zielsetzung getan, sondern es ist notwendig
nachzuweisen, dass die Wirkungen der gewählten Interventionen sowohl in zeitlicher als
auch in räumlicher Hinsicht zukünftig sichergestellt sind. In dieser Hinsicht sind nicht nur die
unmittelbaren Auswirkungen
–
etwa in der Umweltsituation
–
zu beachten, sondern auch die
Veränderungsprozesse auf politischer, institutioneller wie individueller Ebene im Umgang mit
den natürlichen Ressourcen. Eine mögliche Fragestellung wäre etwa, ob und inwieweit es
Veränderungen im Verhalten, Motivation, Verständnis, Wissen etc. im Umgang mit
natürlichen Ressourcen und dem Schutz der Umwelt gibt. Um diese Beurteilung zu
ermöglichen, ist gerade für diese ausgesprochen komplexen Themenbereiche eine
Wirkungsanalyse durchzuführen, deren Ziel es sein muss, alle (nicht nur die geplanten)
Wirkungen zu betrachten und die Ursachen für sie zu verstehen, wobei auch indirekte
Wirkungen, Fernwirkungen und insbesondere Rückkoppelungen („feedback loops“) zu
berücksichtigen sind.
Ein zentraler Punkt ist die Frage, welche Wirkungen tatsächlich dem Programm bzw. Projekt
zugeschrieben werden können. Als
„
deadweight
“
werden jene Wirkungen bezeichnet, die
auch ohne Intervention eingetreten wären. In der Evaluationsliteratur wird in diesem
Zusammenhang auch vom
„
Programmeffekt
“
gesprochen. Diese Wirkungen müssen
konsequenterweise von den Bruttowirkungen abgezogen werden, um schließlich zu jenen
Wirkungen zu kommen, die ausschließlich aufgrund der Intervention generiert wurden. Die
Nettowirkungen werden synonym zum englischen Begriff
„
Impact
“
genannt. (Rauscher et.al.
2012)
5
Siehe dazu auch Punkt 3. Ziel, Reichweite und Zweck der Wirkungsanalyse.
6
Entwicklungszusammenarbeitsgesetz inklusive EZA-Gesetz-Novelle 2003
http://www.entwicklung.at/uploads/media/EZA_Gesetz_03.pdf