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| Eigentlich fing alles mit einem Wortspiel an. Ich war bei der Vor- bereitung für eine Veranstaltung zum Thema Beteiligungshaushalt in Porto Alegre und überlegte mir ein paar einleitende Worte. Kaum angefangen, stolperte ich zu meinem Ärger wieder mal über TINA. »There is no alternative«, das Mantra der neoliberalen Glaubens- krieger. Nun ist aber grade Porto Alegre ein gutes Beispiel für Alter- nativen zu neoliberalen Politikmustern. Das wollte ich bei der Be- grüßung hervorheben und suchte deshalb nach einer »Frau«, die ich TINA entgegenstellen konnte, und nach einigem Pusseln mit Buch- staben und Wörtern wurde TAMARA geboren. »There are many and real alternatives«, es gibt viele und realistische Alternativen. Meine Begrüßung wurde dann auch mit freundlichem Beifall bedacht und das kleine Spiel mit Worten hatte eigentlich bereits seine Schuldig- keit getan. Aber wie es manchmal so ist mit Abkürzungen, Worten und Lo- sungen, sie setzen sich irgendwo im Hinterkopf fest und verbreiten dort eine kreative Unruhe. Ein paar Wochen später, während ich auf einer Aktionskonferenz im Plenum saß und die Ausführungen des aktuellen Redners nicht dazu geeignet waren, meine Aufmerksam- keit zu fesseln, meldete sich TAMARA wieder zu Wort und fragte mich: »Warum bin ich eigentlich so wichtig und wenn ich wichtig bin, warum kennen mich noch zu wenige?«. Was bleibt mir übrig, als diesen Fragen nachzugehen. Die folgenden Thesen sind der erste Versuch, meine Antworten zusammenzufassen. Und wenn im Text zwangsläufig immer wie- der von Alternativen geschrieben ist, so meine ich damit Alter- nativen zur neoliberalen und marktradikalen Ideologie in ihren theo- retischen Ansätzen und ihrer praktischen Umsetzung, sowohl auf globaler als auch auf nationaler und regionaler Ebene. Ich denke da- bei sowohl an bisher nicht oder nur in Ansätzen realisierte Alternati- ven als auch an praktische Beispiele. Worin liegt eigentlich die Bedeutung von politischen Alterna- tiven?
Propagandistischer Kern neoliberaler Politik ist die ständige Perpe- tuierung ihrer Unausweichlichkeit. Um diesen Mythos zu erhal- ten, müssen gedachte und auch schon verwirklichte Alternativen tot Klaus-Rainer Rupp – Jg. 1955, Dipl. Ing. (FH) Verfahrenstechnik, seit 1984 Inhaber eines Ingenieur- büros für Steuerungs- und Automatisierungstechnik. Seit 2000 Landesvor- sitzender der PDS Bremen, Mitglied im Beirat der kommunalen Vertretung »Östliche Vorstadt« in Bremen. Zuletzt in UTOPIE kreativ: Beteiligungshaus- halt als linke Alternative zur »Bürgerkommune«, Heft 158 (Dezember 2003) »Die transzendenten Entwürfe müssen, um wirkungsmächtig werden zu können, mit realen Möglich- keiten übereinstimmen …« Herbert Marcuse: Der ein- dimensionale Mensch. Studien zur Ideologie der fortgeschrittenen Industrie- gesellschaft. München 1998, S. 232. 986
UTOPIE kreativ, H. 169 (November 2004), S. 986-991 K LAUS -R AINER
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Das TAMARA–Projekt geschwiegen oder diskreditiert werden. Es reicht deshalb nicht, die Ziele und Hintergründe neoliberaler Politik zu entlarven und ihre negativen Folgen zu propagieren. Beides ist, mehr oder weniger konkret, vielen Menschen längst klar, bzw. sie erfahren es bitter an der Verschlechterung ihrer Lebensumstände. Jüngste Umfragen be- legen das. Sie belegen aber auch, dass sich längst eine doppelte Ak- zeptanz breit gemacht hat. Eine resignative Akzeptanz, die sich in das scheinbar Alternativlose fügt und die Menschen wehrlos macht, und eine positive Akzeptanz, die in offenen Sozialchauvinismus mündet. Denn es ist auch gelungen, den Armen, den Alten, den Kranken, den Erwerbslosen, den Sozialhilfebeziehern, den Alleiner- ziehenden und vielen anderen Betroffenen die Schuld für die Krise unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft insgesamt in die Schuhe zu schieben. Es muss also gelingen, Alternativen populär zu machen, sonst wird es nicht gelingen, Resignation zu überwinden und So- zialchauvinismus zu bekämpfen. Die derzeitigen Protestbewegungen laufen ins Leere, wenn sie den Protest nicht mit dem Kampf um Alternativen verbinden. Am Ende jeder Demonstration und jeder Aktion steht die Frage, wie weiter? Vorwärts zur nächsten noch größeren Aktion? Vorwärts zum Generalstreik? Die Bereitschaft, sich an Demonstrationen und Ak- tionen zu beteiligen, sie zumindest richtig und notwendig zu finden, ist gestiegen. Die Forderung nach der Rücknahme von Verschlech- terungen ist notwendig und ihre Durchsetzung wäre ein großer Er- folg. Aber wenn es weiter gehen soll, dann müssen wir, die wir sol- che Forderungen erheben, uns die Frage gefallen lassen, wie wir die aktuellen gesellschaftlichen Probleme lösen wollen. Und dann ist eines sicher, mit vergleichsweise leeren Phrasen oder einem Verweis auf eine ferne Zukunft, in der wir schon Lösungen finden werden, ist es nicht getan. Vor allem nicht, wenn wir deutlich mehr Menschen gewinnen wollen. Versprechungen auf ein »Leben nach dem Tod« zeitigen keine Wirkung, wenn es gilt, Menschen zu motivieren, an der Veränderung ihrer Lage hier und heute mitzuarbeiten. Die Grenzen der derzeitigen Protestbewegungen sind eher nicht der Mangel an Alternativen, sondern der Mangel an realisierbar schei- nenden Alternativen. Natürlich müssen für viele Fragen noch Antworten gefunden werden, und viele Fragen sind auch noch nicht gestellt, aber Alternativen zur neoliberalen Politik sind schon vielfach durchdacht, aufgeschrieben und in bestimmten Grenzen auch propagiert. Sie werden an vielen Stellen der Welt bereits ausprobiert und gelebt. Aber sie unterliegen dann, wenn man sie in die Diskussion bringt, in aller Regel einer mehrfachen Skepsis. Oft wird zunächst die Durchsetzbarkeit ange- zweifelt. Aber das ist oft nur vordergründig. Bohrt man tiefer, glau- ben viele einfach nicht, dass das, was wir vorschlagen, in der ge- genwärtigen Gesellschaft und vor allem im Alltag funktioniert. Und wenn viele Menschen den Eindruck haben, dass unsere Alternativen vielleicht theoretisch keine schlechten Ideen sind, aber im Alltag nichts taugen, sind sie natürlich auch nicht bereit, uns bzw. entspre- chende soziale Bewegungen zu unterstützen. »Unsere Macht ist nicht die Macht der Mächtigen. Ganz im Gegenteil. Unsere Macht ist die Macht zu tun, kreative Macht.« John Holloway: Macht Demokratie! Vortrag auf der Sommerakademie 2003 von ATTAC-D in Münster, http://www.staytuned.at/sig/ 0026/32939.html R UPP
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Welchen Hemmnissen unterliegt die Diskussion, Entwicklung und Umsetzung von Alternativen? Vorhandene Alternativen sind nicht genügend bekannt. Auf unterschiedlichen Ebenen, in vielen Organisationen, in den Köpfen von einzelnen Menschen, an vielen Orten gibt es sie, die viel beschworenen Alternativen, aber es wissen noch zu wenig Men- schen von ihnen. Zu mächtig ist die Medienmacht des Neoliberalis- mus, zu isoliert sind die gedanklichen Quellen und auch die prakti- schen Erfahrungen mit einer anderen Art der Politik. Alternativen müssen bekannter werden und zwar nicht nur in Form von vorgefer- tigten und fertigen Konzepten, sondern vor allem auch in Form von Foren, in denen über Alternativen diskutiert werden kann. Wir müs- sen nicht nur dafür sorgen, das viele Menschen unsere Alternativen kennen, sondern ihnen auch Wege aufzeigen, wie sie sich an ihrer Ent- wicklung beteiligen können. Es müssen ihre Alternativen werden.
Das ist nur auf den ersten Blick ein Paradoxon. Wie eingangs schon erläutert, können langfristig nur Alternativen, die auch Alltags-taug- lichkeit vermitteln, Vertrauen und Engagement initiieren. Aber die Skepsis ist groß und sie geht noch tiefer. Es wird bezweifelt, dass diejenigen, die bessere Lösungen vorschlagen, also z. B. die PDS, dann wenn sie die Möglichkeit haben, diese auch umsetzen. Nicht zuletzt die Bundesregierung von SPD und Grünen hat dafür ein- drucksvoll Beispiele geliefert. Die Enttäuschung über Schröder und Fischer sitzt tief und ist im Konkreten natürlich berechtigt, stellt aber mittlerweile alle Organisationen, die vorgeben, etwas zu Gunsten der von den Verschlechterungen Betroffenen tun zu wollen, unter ei- nen Generalverdacht. Es wird mehr oder weniger offen unterstellt, dass man nur »an die Macht will«, um dann die vorgegebenen Ziele zu verraten. Wir stehen also einerseits vor der Aufgabe, deutlich zu machen, dass unsere Alternativen gemeinsam durchsetzbar wären und dass sie funktionieren, aber vor allem, dass wir an Alternativen arbeiten, die nicht »Macht« für uns, sondern wieder Einfluss- und Gestaltungsmöglichkeiten für die Menschen in ihrem Alltag bedeu- ten. Gelingt das, dann scheinen unsere Alternativen nicht mehr un- realistisch, sondern realisierbar. Nur dann fassen sie Fuß in der Vor- stellungswelt von Menschen. Nur dann erreichen wir, dass sich mehr Menschen an der Entwicklung und Umsetzung von Alternati- ven beteiligen, und nur dann können sie realisiert werden. Vorhandene Alternativen sind nicht genügend informativ, verständ- lich und plakativ aufbereitet. Die Komplexität der aktuellen gesellschaftlichen Situation spiegelt sich naturgemäß auch in der Komplexität realistischer Alternativen und in der Diskussion darum. Sie spiegelt sich aber allzuoft auch in der Art ihrer Verbreitung. Hier gilt es Brücken zu bauen. Es muss leicht sein und auch in gewisser Weise unterhaltsam und spannend, über die Möglichkeiten einer anderen Politik zu lesen und zu hören. Wir leben in einer multimedialen Welt und beschränken uns noch zu »Wenn du einen mächtigen Mann triffst, stelle ihm fünf Fragen: Welche Macht hast du? Wie hast du sie bekom- men? In wessen Interesse übst du sie aus? Wem bist du rechenschaftspflichtig? Und wie können wir dich loswerden?« Aus einem Interview mit Tony Benn, linker Aussen- seiter in der Labour Party, http://www.pda.ch/ vorwaerts/1997/ 20gesellschaft.html 988
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TAMARA-Projekt oft auf »bimediale« Verbreitung unserer Ideen. Wir schreiben sie auf und verkünden sie auf Podien. Filme und Fotos, Aktionen, Tanz, Theater und Lieder, aber auch das offene Gespräch, der Workshop usw. bieten deutlich mehr Möglichkeiten. Wenn wir uns in der Pro- pagierung unserer Ideen nicht aus unserer Art der Diskussion und Aktion, aus unserer Sprache und aus unseren Wahrnehmungsge- wohnheiten hinausbewegen, wird es schwer fallen, andere einzube- ziehen, uns anderen verständlich zu machen. Die Information über Alternativen setzt nicht genügend an der All- tagswahrnehmung vieler Menschen an. Vieles, was als Alternativen propagiert wird, ist denen, für die sie attraktiv sein sollen, eher fremd oder einfach zu weit weg. Argu- mentationsstränge müssen sich vom Bekanntem zum Unbekannten entwickeln. Das Lebensumfeld, die Arbeitswelt, die Schule, der Stadtteil müssen verstärkt die Anknüpfungspunkte sein, um über eine andere Welt zu diskutieren. Ich glaube, nur wer deutlich machen kann, dass er für das Unmittelbare Lösungen entwickeln kann, gewinnt Vertrauen auch für Lösungen, die das weiter Entfernte einschließen, ein Vertrauen, das der oben beschriebenen Skepsis ent- gegenwirkt.
Die Entwicklung von Alternativen erfolgt naturgemäß zunächst in den einzelnen Politikfeldern und in der breiten Palette der Organisa- tionen, an den Universitäten und Hochschulen etc. Dort dürfen sie aber nicht verbleiben. Erst wenn es gelingt, die verschiedenen Kon- zepte miteinander zu verknüpfen, sie untereinander korrespondieren zu lassen, ihre gegenseitige Kritik zu ermöglichen, entsteht ein Ge- samtszenario. Ein solches Szenario sollte jedoch nicht den Eindruck des Endgültigen und Statischen vermitteln, sondern vielmehr eine mögliche Realität zeigen, schärfer und detaillierter als eine ver- schwommene Vision, aber eben nicht zwangsläufig und unveränder- bar. Ein solches Szenario sollte auch nicht eine Entscheidung dafür oder dagegen provozieren, sondern Menschen zum Mitgestal- ten motivieren. Gelingt es, alternative Politikkonzepte auf diese Weise zu einem Gesamtszenario zusammenzufügen, scheinen sie wiederum realisierbarer, weil ihre Wechselwirkungen deutlicher werden, weil die Propagandisten und Akteure miteinander kommu- nizieren, weil sich Gemeinsamkeiten in der Intention zur Entwick- lung von Alternativen herauskristallisieren.
Forderungen entwickeln sich aus alternativen Konzepten, diese wie- derum aus wissenschaftlichem und politischem Diskurs. Leider sind solche Diskurse tendenziell sektiererisch. Die unmittelbar Beteilig- ten leben in einer eigenen Welt, sprechen eine nur ihnen verständ- liche Sprache, haben eigene Riten und Gebräuche und haben eine missionarische Grundhaltung zum Rest der Welt. Die Aufgabe besteht also darin, Diskurse durchschaubar und verständlich zu ma- chen, und es muss gelingen, Menschen, die nicht unmittelbare Teil- R UPP TAMARA-Projekt 989
nehmer des Diskurses sind, an eben diesem zu beteiligen. Gelingt es, den Diskurs sowohl in seiner Struktur als auch inhaltlich transparent zu machen, erzeugt das Vertrauen auch bei denen, die den Diskurs nur beobachten. Gelingt es darüber hinaus, Beteiligungsmöglichkei- ten und Beteiligungsanreize für ein breites Spektrum von Interes- sentinnen und Interessenten zu schaffen, erhöht sich wiederum die Popularität und das Vertrauen. Hier ist eine Ideenskizze zur praktischen Umsetzung. Also brauchen wir ein TAMARA-Projekt. Die Notwendigkeit zur Propagierung und Weiterentwicklung von Alternativen ist nun hinlänglich begründet. Es drängt sich also auf, die hier skizzierten Thesen in der Realität zu überprüfen. Dazu brau- chen wir ein TAMARA-Projekt. Ein Forum, in dem unterschiedliche Akteure ihre Alternativen vorstellen, untereinander diskutieren und veröffentlichen. Ein Forum mit einem hohen Maß an Zugänglichkeit für Interessentinnen und Interessenten. Wobei Zugänglichkeit nicht nur im technischen Sinn gemeint ist sondern auch im Sinne von Ver- ständlichkeit und der Teilnahmemöglichkeit. Ein TAMARA-Projekt braucht Strukturen, aber welche? In erster Näherung sind mir Kegel als geometrisches Modell einer denkbaren Struktur in den Sinn gekommen. Denken wir uns Kegel, die nebeneinander stehen und die wir von oben betrachten. Ihre Spitzen bilden die
Schlagwörter und Losungen, die Ebene der Leitbilder und Forde- rungen. Es ist auch die Ebene der Provokation und des Weckens von Neugierde. Da ich sie gedanklich von oben betrachte, ergibt sich ein Bild, ein Szenario, weil sich die Inhalte nach Politikbereichen ord- nen, ohne aus dem Bild zu fallen. Unterhalb der plakativen Ebene befindet sich die
nant in konkretere Aussagen aufgeschlüsselt, erklärt und begründet. Es ist die Ebene des Werbens. Hier gilt es, die durch die plakative Ebene gewonnene Aufmerksamkeit zu vertiefen. Eine Ebene tiefer geht es ins Detail. Ich habe sie
genannt. Hier finden wir umfangreiches Argumentationsmaterial, Un- tersuchungen zum Thema etc. Hier kann man sich schlau machen. Es bleibt darunter die »diskursive Ebene«. Hier ist das Forum, in dem die Konzepte, Inhalte, Erfahrungen etc. diskutiert werden, um den Gegenstand der Diskussion zu optimieren. Hier findet sowohl wissenschaftlicher Diskurs als auch öffentliche Debatte statt. Damit haben wir eine grobe Orientierung hinsichtlich der vertika- len Strukturen. Das Modell verfügt natürlich auch über horizontale Verbindungen. Dadurch, dass die Spitzen der Kegel (also die plaka- tive Ebene) ein Gesamtbild vermitteln, ergibt sich ein erstes hori- zontales Moment. Auf der informativen Ebene gibt es Verbindungen zwischen den Kegeln. Querverweise auf den Nachbarn oder drüber hinaus. Spätestens ab Mitte der dritten Ebene sind die Kegel mitein- ander verschmolzen. Aber das Kegel-Modell erschien mir dann doch zu statisch, ledig- lich dreidimensional. Vielleicht ist das TAMARA-Projekt zunächst 990 R
TAMARA-Projekt eine virtuelle Stadt (oder eine kleine Region). Mit Häusern und Plät- zen, mit Straßen und Einrichtungen. Es gibt Schulen und Kranken- häuser, Fabriken und Büros, Sportanlagen und Theater, Bauernhöfe und Naherholungsgebiete. Aber es ist nicht die Stadt der Neolibera- len, sondern unsere Stadt, unsere Region. Die Fassaden der Häuser bilden die plakative Ebene, die Foyers die informative Ebene, die Versammlungssäle, die Wohn- und Arbeitszimmer die edukative und diskursive Ebene. Die Straßen und Plätze sind öffentlicher Raum. Vorschlag für ein TAMARA-Projekt im Internet Das sind natürlich zunächst Gedankenspiele und vielleicht Träume- reien und es stellt sich die Frage, wie man TAMARA-Stadt Leben einhauchen kann. Als ersten Schritt bietet sich das Internet an. Hier finden wir die technischen Voraussetzungen und die Erfahrungen die wir brauchen, um den hier herausgearbeiteten Kriterien an ein sol- ches Projekt gerecht zu werden. Die Entwicklung, Verbreitung und Nutzung von Open Source Software ist selbst ein solches TAMARA- Projekt. Als Alternative zu Microsoft ist es gelungen ein funktions- fähiges preisgünstiges, stabiles, alltagstaugliches Betriebssystem und dazugehörige Software zu entwickeln. Der Quellcode dieser Software ist allen zugänglich, jeder und jede kann sie weiter ent- wickeln, und durch einen Prozess von Moderation und Diskurs flie- ßen die Weiterentwicklungen in den Kern des Betriebssystems ein. Es erscheint mir nicht unmöglich, eine Website ins Leben zu ru- fen, auf der unterschiedliche Parteien, Gruppen, Initiativen und Ein- zelpersonen ihre Alternativen nach der oben beschriebenen Struktur einbringen, einen Kegel gestalten, ein Haus bauen. Dabei wird in der Gemeinschaft der Akteure über »Baugenehmigungen« entschieden. Die »Eigner« der Häuser tauschen sich aus, und es entstehen auch »Modellhäuser«, die die mehrheitlich befürworteten Alternativen zusammenfassen, ohne Minderheiten aus der Stadt zur verbannen. Es käme auf einen Versuch an.
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