Anton pelinka, Grundzüge der Politikwissenschaft. Wien-Köln-Weimar 2004 (utb)

Hobbes bindet die Legitimation von Herrschaft zum 1. Mal an das Interesse der Beherrschten. Hauptwerk: Leviathan or the Matter, Forme and Power of a Commonwealth Ecclesiastical and Civil (1651). – Die wichtigsten Aussagen:

Das Entstehen von Staaten wird in pessimistischer Sicht des Menschen (Plautus-Zitat: Homo hominem lupus) durch den durch sie verhinderten bellum omnia contra omnes gerecht-fertigt. Der Mensch als individuelles Wesen delegiere im (wie bei Grotius) chaotischen Naturzustand die Macht an

3 Staatsformen (als vertragsüberwachende Instanzen):

- Demokratie (an Repräsentativversammlung)

- Aristokratie (an eine kleine Gruppe)

- Monarchie (an einen einzelnen Souverän).

Am besten sei ein an kein Recht gebundener Monarch.

Spinoza formuliert erstmals den modernen Gedanken, dass Moral und Recht vernünftig nach Bedürfnissen und Interessen festgelegt werden.

• Spinoza formuliert erstmals den modernen Gedanken, dass Moral und Recht vernünftig nach Bedürfnissen und Interessen festgelegt werden.

• In seinem Tractatus theologico-politicus (1670) meint Spinoza, dass erst der freie Vernunftgebrauch (und nicht theologische Vorurteile) politische Stabilität garantiere. Gedankenfreiheit sei die höchste Tugend nicht nur des Bürgers, sondern des Menschen schlechthin.

• Gemäß der Ethica ordine geometrico demonstrata (1675) gebe es im natürlichen (leidenschaftsgesteuerten) Zustand weder Sünde und Moral, noch Schuld und Verantwortung. Erst im bürgerlichen (vernunftgesteuerten) Zustand werde in allgemeiner Übereinstimmung entschieden, was Gut und Böse sei. Böse zu sein sei eine Form von Ungehorsam, gerecht zu sein eine von Gehorsam. Der gerechte Bürger halte sich an die (willkürlichen) Gesetze des Staates, die Machtverhältnisse ausdrücken, auf der anderen Seite könne der Mensch seinen Anspruch auf Freiheit in der Reflexion ausleben. Keine Rückbindung an ontologische, theologische, metaphysi-sche Prinzipien mehr nötig, Rationalität befreie automatisch zu Toleranz.

Thomas Hobbes Baruch Spinoza

• Thomas Hobbes Baruch Spinoza

• (1588-1679) (1632-1677)

Lockes politische Philosophie beeinflusste Unabhängigkeitserklärung und Verfassung der USA, die Französische Revolution und über diesen Weg die meisten Verfassungen liberaler Staaten maßgeblich. Seine Werke gelten manchen als Manifest für die liberale Demokratie und den Kapitalismus .

• Lockes politische Philosophie beeinflusste Unabhängigkeitserklärung und Verfassung der USA, die Französische Revolution und über diesen Weg die meisten Verfassungen liberaler Staaten maßgeblich. Seine Werke gelten manchen als Manifest für die liberale Demokratie und den Kapitalismus .

• Zitat aus Epistola de tolerantia (1689): „... Bürgerliche Interessen nenne ich Leben, Freiheit, Gesundheit, Schmerzlosigkeit des Körpers und den Besitz äußerer Dinge wie Geld, Ländereien, [....]. Es ist die Pflicht der staatlichen Obrigkeit, durch die unparteiische Ausführung von Gesetzen, die für alle gleich sind, allgemein dem ganzen Volke und jedem ihrer Untertanen im besonderen den gerechten Besitz dieser Dinge, die zu seinem Leben gehören, zu sichern.“ (Naturrechtsgedanke, „Law of Nature“. Das Recht der einen ist bei Locke durch das der anderen eingeschränkt. Präfiguriert tw. den Nachtwächterstaat / Minarchismus.)

• In Two Treatises of Government (1680-90) argumentiert Locke, dass eine Regierung nur legitim sei, wenn sie die Zustimmung der Regierten besitze und die Naturrechte beschütze. Ansonsten hätten die Untertanen ein Recht auf Revolution. Verträge seien notwendig geworden, seit sich durch Anhäufung von Eigentum in 2 Phasen Gesellschaften gebildet hätten:

• - 1. Phase: Aneignung der Natur (Selbsterhaltungsrecht; „Arbeitstheorie“)

• - 2. Phase: Eintausch von verderblicher Ware gegen Geld („Geldtheorie“)

Zusammenfassung der Staatsvorstellungen von Locke:

• Zusammenfassung der Staatsvorstellungen von Locke:

• Im Naturzustand herrsche absolute Freiheit und Gleichheit aller (im Unterschied zu Hobbes) und Gütergemeinschaft.

• Jeder unterstehe dem Naturgesetz, dessen oberste Regel die Erhaltung der von Gott geschaffenen Natur sei.

• Da manche das Naturgesetz missachten, solle aufgrund ei- nes Gesellschaftsvertrages ein Monarch + Regierung einge- richtet werden, allerdings mit kontrollierendem Parlament (Gedanke der Gewaltentrennung, noch ohne Judikative). Evolutionäre Weiterentwicklung, nicht revolutionärer Bruch.

• Religionsausübung solle Privatsache ein (keine staatliche Einmischung in religiöse Inhalte).

• Privateigentum dürfe nur nach Maßgabe der Verbrauchsmög- lichkeit angehäuft werden. Geld sei allerdings unverderblich.

Auch Montesquieu geht vom Naturrechtsgedanken aus. Eine Studie über Aufstieg und Fall des Römischen Reiches führt zu

• Auch Montesquieu geht vom Naturrechtsgedanken aus. Eine Studie über Aufstieg und Fall des Römischen Reiches führt zu

• De l‘esprit des lois (1748): Der Geist der Gesetze werde von den Faktoren Territoriumsgröße, Klima, sozialhistorische Grundlagen etc. bestimmt. Dies führe zu den Staatsformen Despotie (beruht auf Furcht), Monarchie (Ehre) oder (demokratischer oder aristo-kratischer) Republik (Tugend). Freiheitsgarantie nur möglich, wenn Macht Macht beschränke. Zentrales Prinzip: Trennung von

•